DIE FLAMMENSCHRIFT IM OVAL OFFICE

“The more we ignore what is attempting to emerge in society, the more emergencies we will get.” Otto Scharmer

Dieser Text ist eine illustrative Fußnote zu meinem früheren Beitrag Die Flammenschrift an der Wand. Exemplarisch soll hier Punkt für Punkt das Vorgehen der Trump-Musk-Vance-Regierung als diametrales Gegenbild dessen dargestellt werden, worin einzig die Zukunft der Menschheit und des Planeten liegt: FREIHEIT – GLEICHHEIT – BRÜDERLICHKEIT. Für diese Auflistung habe ich nur die allgemeinen Begriffe wie "die Politik…" und die Fallbeispiele konkretisiert, aber nichts grundsätzlich geändert. Sie ist schon jetzt unvollständig; ich ersuche alle Leser, sie in den Kommentaren zu ergänzen (vielen Dank!). Laufend erweitert kann sie durch Olga Lautmans Blog werden, die die Welt dankenswerter Weise mit ihrem Trump Tyranny Tracker au courant hält.

1. STAAT / POLITIK: UNGLEICHHEIT, KORRUPTION

• Der Rechtsstaat wird in seinem Fundament, der Gewaltenteilung unterminiert oder abgerissen:
• Die Unabhängigkeit der Justiz wird ausgehöhlt: Trump beeinflusst oder unterdrückt Gerichtsverfahren, wodurch er Ermittlungen gegen offensichtlich korrupte Politiker  steuert bzw. verhindert.
• Trump regiert vom ersten Tag an mit einer Lawine von Dekreten, die erst einmal einzeln von den verbliebenen unabhängigen Gerichten geprüft werden müssen. Und was, wenn er, Musk & Co. sich über die Urteile einfach hinwegsetzen (wofür es erste Anzeichen gibt)?
• Trump regiert innen- und außenpolitisch mit den Methoden eines Mobster-in-Chief: "Ich mache ihm ein Angebot, das er nicht ablehnen kann."
• Seit Jahren erpresst er die Republikaner, sich ihm entweder bedingungslos zu unterwerfen oder von ihm politisch vernichtet zu werden (was er in etlichen Fällen demonstriert hat). Durch ihren Machiavellismus – Macht um jeden Preis, auch um den der Demokratie – haben sich die Republikaner in seine Geiselhaft begeben, aus der es nun kein Entkommen mehr gibt. Sie sind zu Trumps blinder Sekte degeneriert.
• Trump besetzt Ministerien und Regierungsinstitutionen willkürlich mit willfährigen Parteigängern. Entscheidend ist nicht ihre Kompetenz, sondern ihre bedingungslose Loyalität und Hörigkeit.
• Trump hat bereits während seiner ersten Amtsperiode Höchstrichter-Ämter nach machttaktischem Kalkül besetzt – was sich bewährt hat: sie haben Ermittlungen gegen ihn blockiert bzw. lange genug hinausgezögert, um seine Wiederwahl zu ermöglichen. Der Gipfel war die General-Immunität, die sie ihm im Juli 2024 zugesprochen haben: dass ein Präsident nicht wegen seiner Handlungen im Amt zur Verantwortung gezogen werden dürfe.
• Nach dem Kickl'schen Motto, "dass das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht" stellt er seine präsidiale Macht über das Recht,
• Seine politisierten Richter sprechen keine neutralen Urteile; sie folgen bei der Rechtsprechung ihrer (partei)politischen, republikanischen Agenda und sprechen Unrecht;
• Trumps republikanische Erfüllungsgehilfen im Kongress und Senat beschließen Gesetze, die im Widerspruch zu geltendem Recht, zur Verfassung und zum Völkerrecht stehen (wobei die USA Menschenrechte und Völkerrecht überhaupt nie anerkannt haben).
• Trump und Musk ziehen Säuberungsaktionen in allen staatlichen Institutionen durch: bewährte Mitarbeiter werden entlassen und durch linientreue ersetzt.
• Die bislang (mehr oder weniger) unabhängige staatliche Verwaltung wird ausgeweidet, parteitaktisch besetzt bzw. aufgelöst.
• Günstlings- und Vetternwirtschaft, Filz und Korruption werden absolut schamlos praktiziert: Eklatant ungeeignete und durch ihre Vorgeschichte hochgradig belastete Personen werden für verantwortungsvolle Posten ausgewählt und setzen skrupellos Trumps Willkür um.
• Staatliche Gelder werden willkürlich gestrichen  und nach subjektiv-machttaktischem Gutdünken zugeteilt.
• Wirtschaftlicher Protektionismus: Steuererleichterungen für die Superreichen und willfähriger heimischer Unternehmen; "Bestrafung" ausländischer Konkurrenz durch Einfuhrabgaben.
• Umgestaltung der Demokratie im Sinne des Project 2025 und zu managerial market-states, der wie ein Unternehmen geführt wird – ohne demokratische Legitimierung mit autoritären Top-down-Entscheidungen.
• Trump hat die Politik so mit den Milliardären in eins verschmolzen, dass er die USA  innerhalb weniger Wochen vom Rechtsstaat zur Oligarchie, ja: zu einem Mafiastaat pervertiert hat.
• Musk hat innerhalb sofort nach Trumps Machtübernahme ohne demokratische Befugnis mit einer Gruppe junger bis jugendlicher Hacker öffentliche Einrichtungen überfallen, deren Angestellte verjagt und die Datenbanken auf eigene Datenträger kopiert – darunter sensible persönliche Daten.
• Trump und die Republikaner zögern nicht, ihre Ziele mit der Unterstützung demokratiefeindlicher rechtsextremer Gruppierungen zu erreichen.
• Trump geriert sich Stimme der eigenen Nation, als Verkörperung (vorgeblicher) Volksüberzeugungen, eines (just damit erst provozierten) Volksempfindens, (vorgeblicher) Volksinteressen und eines (ebenfalls erst performativ provozierten) Volkswillens.
• Trump schürt einen primitiven Nationalstolz: (MAGA…). Andere Nationen werden brutal abgewertet; die (vorgeblichen) Eigeninteressen der USA werden über transnationale Interessen gestellt; transnationale Vereinbarungen und Projekte werden mit Verweis auf die US-amerikanischen Eigeninteressen aufgekündigt;
• Frauenrechte werden um ein halbes Jahrhundert zurückgeschraubt;
• das gesamte Familienbild der 50er Jahre wird wieder als Ideal aufs Podest gehoben und gewaltsam forciert:
• Trump und seine Gefolgschaft manipulieren das Bildungswesen nach ihrem ideologischen Gutdünken: sie setzen dessen Prinzipien, lenken seine inhaltliche Ausrichtung und die Postenbesetzungen.
• Trump und Co. behindern und unterdrücken jede freie Kultur,
• Trump und Co. schränken den Souverän (!), die Zivilgesellschaft ein, wenn sie sich gegen sie auflehnt; sie behindern zivilgesellschaftliche Proteste mit rechtlichen Schikanen und unterdrücken sie mit Gewalt.
• Sprachliche, kulturelle, sexuelle… Minderheiten werden systematisch diskriminiert oder sogar gewaltsam unterdrückt;
• Trump stellt die Unabhängigkeit anderer Staaten (Kanada, Mexiko, Grönland/Dänemark) in Frage und droht ihnen mit Annexion.
• Trump zieht sich aus allen strategischen Pakten (NATO…) zurück und verfolgt außer den amerikanischen Eigeninteressen schamlos die Interessen Russlands. Sichtbar wurde das insbesondere im Umgang von Trumps und Vance mit Präsident Selenskyj bei ihrem skandalösen Treffen am 28.2.2025.

2. KULTUR

• Trump-treue Quoten-Medien wie Fox News und andere profitorientierte media outlets verzerren die Meinungsbildung der Gesellschaft mit Fake News, tendenziöser und manipulativer Berichterstattung. Sie verzerren auch den ökonomischen Wettbewerb zwischen den Medien, da sie mit ihrer bewussten Unterkomplexität das größtmögliche Publikum anziehen und dieses konsequent zu weiterem unterkomplexem Denken anhalten (vulgo: verblöden). Sie zerstören auch das gesellschaftliche Klima, indem sie – wieder wegen ihrer Quote – gezielt emotionalisieren, polarisieren und hetzen. Sie werden von Trump vereinnahmt und zu Regierungsmedien verstümmelt (bzw. sie verstümmeln sich aus Opportunismus selbst).
• Unabhängige, kritische Medien werden systematisch diskreditiert und diffamiert. Sie sind als vierte Gewalt unerwünscht und störend, denn sie sind es ja meist, die die Korruption der Politik aufdecken. Regierungs-Informationen werden ihnen vorenthalten, die die Regierung nur noch über linientreue Parallelmedien verbreitet. Zu Presseterminen im Weißen Haus werden sie nicht mehr zugelassen.
• Diese Quoten-Medien – wie z.B. die Washington Post (Jeff Bezos) oder Fox (Rupert Murdoch) im Besitz von Milliardären mit eigener gesellschafts- und parteipolitischer Agenda – verbreiten ihre eigene gesellschafts- und parteipolitische Propaganda und Parallel-Realität (Fake News)
• Die Eigentümer der Spin-Medien (aka "soziale" Medien) üben sich gegenüber Trump in vorauseilendem Gehorsam und demonstrativer Unterwürfigkeit; sie passen ihre Policies seinen Erwartungen an; sie moderieren ihre Inhalte nicht, womit sie gezielt Emotionalisierung, Polarisierung und Eskalation, Angst und Wut fördern und verstärken; sie manipulieren ihre Algorithmen, sodass sie die Regierung dadurch unterstützt wird, regierungskritische Inhalte unterdrückt werden.
• Im Bildungswesen richtet Trump die Lehrpläne Ideologie-konform aus: nationalkonservativ und religiös-fundamentalistisch. Wie im Dritten Reich werden Unterrichtsinhalte und Bücher verboten.
• Öffentliche Bibliotheken werden von liberalen Büchern und Medien gesäubert.
• Unabhängige Wissenschaft wird durch Mittel-Entzug unterminiert und zerstört. Damit sollen u.a. die katastrophalen ökologischen Auswirkungen der Trump'schen Politik verschleiert werden.
• USAid-Mittel, die bislang weltweit gegen Hunger, Krankheit und Not eingesetzt werden konnten, wurden gestoppt.

3. WIRTSCHAFT

• Die ungebremste Deregulierung des Wirtschaftslebens auf der Unternehmensseite bei gleichzeitiger Schwächung der Einflussmöglichkeiten der Arbeitnehmer und Konsumenten hat zu perversen Vermögenskonzentrationen in der Hand einer kleinen Minderheit geführt bei gleichzeitiger Einkommensstagnation der großen Masse.
• Diese Milliardäre haben durch ihren Überreichtum auch politischen Einfluss erlangt: GeldMacht.
• Dank dieser GeldMacht konnten sie für ihre Unternehmen Monopole schaffen, die wiederum ihre GeldMacht zementieren. 🔄
• Sie wurden nun von Trump ganz unverschämt offiziell mit politischer Macht ausgestattet (Oligarchie, vgl.o.).
• Dieser Filz aus politischem und ökonomischem Einfluss (GeldMacht) hat zur Etablierung eines völlig korrupten Mafiastaats geführt, wo Autokraten und Plutokraten mit Gewalt ihre Eigeninteressen durchsetzen.
• Neofeudalismus: Überreiche können nun ihre Macht willkürlich ausüben wie einst die Fürsten: willkürlich, rücksichtslos und ohne Sorge, dafür irgendwann zur Rechenschaft gezogen zu werden.
• Der Ausbeutung von Natur und Menschen ist nun keine Grenze mehr gesetzt.
• Der langfristige Nutzen für das große Ganze (der Gesellschaft als Teil der Natur) wird kurzfristiger Profitmaximierung untergeordnet.
• Ein völlig verqueres Verständnis von "Freiheit" als "schrankenloser Egoismus" resultiert in der derzeitigen Faustrecht-Wirtschaft: Recht hat, wer Erfolg hat; wer fragt im Nachhinein nach den Methoden? Den größten Erfolg hat der Rücksichtsloseste. Er hat von seiner Freiheit am effizientesten Gebraucht gemacht.

Es wird vielleicht schon aus der Auflistung deutlich: Ein Großteil der Probleme rührt 1.) von einer destruktiven Eigendynamik von Politik, Wirtschaft und Kultur her und 2.) von ihrer destruktiven Wechselwirkung, bzw. von ihrer unterdrückten konstruktiven Entwicklung und Wechselwirkung.

Was ist das verbindende Muster im Kulturbereich? Dass seine Freiheit attackiert und unterdrückt wird. Das primäre Ziel autoritärer Regime ist es, abweichende Meinungen und kritische Stimmen (Medien, Kultur im engeren Sinne, Wissenschaft, Bildungswesen) zu knebeln und das gesamte Geistesleben gleichzuschalten. Abgesehen davon haben gerade die reichweitenstärksten Medien ihre Freiheit seit jeher an den Mammon verkauft und prostituieren sich für das Großkapital.

Das gemeinsame Muster im Politischen ist die Vergewaltigung des Gleichheits-Grundsatzes durch Korruption, Beschädigung und Zerstörung des Rechtsstaats. Eine Politik, die dem gesellschaftlichen Interessenausgleich dienen müsste wird durch Trumps Macht-Apriori von seinen opportunistischen Eigeninteressen verdrängt. So entsteht eine demokratiepolitische Abwärtsspirale (Demokratie-Demenz), die die US-Demokratie zu einer Oligarchie und zu einem Mafiastaat pervertiert hat, der mit korrupten Autokratien kooperiert und freiheitlich-demokratische Staaten schädigt.

Im Wirtschaftlichen herrscht das Faustrechts-Regime der GeldMacht, das seine Eigeninteressen gegen die Interessen der anderen Marktteilnehmer durchsetzt ("exklusive Marktwirtschaft"), sich Monopole schafft, mit denen es sein Faustrechts-Regime befestigt. Unstillbare Gier und Egoismus der Mächtigsten prägen das Wirtschaftsleben.

Die logische Konsequenz eines staatlich gleichgeschalteten bzw. von der GeldMacht prostituierten Geisteslebens, einer von der GeldMacht korrumpierten Staatsordnung und einer Faustrechts-Wirtschaft ist in Summe die gesellschaftliche und die ökologische Krise des 21. Jahrhunderts.

Der dreifache Backlash 🔄 – politisch, wirtschaftlich und kulturell – hat in den USA eingeschlagen.

DIE FLAMMENSCHRIFT AN DER WAND

Die Magier kamen, doch keiner verstand / Zu deuten die Flammenschrift an der Wand. (Heinrich Heine, "Belsatzar")

Das Gute am Schlechten: das Muster in der Chaotik dieses Krisen-Tsunami ist eine "Flammenschrift an der Wand". Dadurch werden in den Krisenphänomenen selbst ihre Lösungsansätze erkennbar. Die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Krisenphänomene sind ein verzerrtes Spiegelbild dessen, was in diesen drei gesellschaftlichen Subsystemen eigentlich entstehen will. Sie sind Geburtswehen von etwas Neuem, das an seinem Zur-Welt-Kommen noch gewaltsam gehindert wird, aber doch zur Welt kommen muss, unweigerlich zur Welt kommen wird – by design or by disaster.

"What is attempting to emerge," um mit Scharmer zu sprechen; was erschüttert wie ein Menschheits-Beben die Welt in ihren Grundfesten?

• Was aus einem gleichgeschalteten Bildungssystem und aus einem gleichgeschalteten bzw. korrumpierten Medienwesens entstehen will, ist FREIHEIT.
• Was sich gegen ein korrumpiertes Staatswesen entfalten will, ist GLEICHHEIT und GERECHTIGKEIT.
• Was von einer monopolistischen Faustrecht-Wirtschaft unterdrückt wird, ist BRÜDERLICHKEIT: GEMEINSINN, KOOPERATION, GEMEINWOHL.

DIE GESELLSCHAFTLICHEN GRUNDBEDÜRFNISSE

Je mehr die Freiheits-, Gleichheits- und Brüderlichkeits-Impulse behindert und unterdrückt werden, desto mehr werden diese Geburtswehen die Menschheit erschüttern. Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit (oder besser: Geschwisterlichkeit) sind also keineswegs nur schöngeistige, aber weltfremde Ideale. Sie sind die drei Urbedürfnisse des Menschen als Gesellschaftswesen. Das wird überall dort deutlich, wo die Menschen ihren Lebensverhältnissen schon eine Richtung geben können. Da haben sie diese drei Impulse nämlich bereits realisiert:

• Religionsfreiheit, Gedankenfreiheit, Redefreiheit, Kunstfreiheit, Pressefreiheit, Forschungsfreiheit, freie Schulwahl… sind die Säulen eines liberalen, pluralistischen Geisteslebens.
• Das Rechtsleben und der Staat beruhen auf dem Prinzip der Gleichheit. Nur die Gewaltenteilung des säkulären Rechtsstaats ermöglicht Gleichheit und Gerechtigkeit.
• Überall, wo die Schwächeren nicht von den Stärkeren, die Ohnmächtigen nicht von der GeldMacht daran gehindert werden, ist solidarisch-wirtschaftliche Kooperation entstanden, lebt in diesen Kooperativen Gemeinsinn, entsteht in diesen Oasen des Gemeinsinns Gemeinwohl.

Wie "Foto-Negative" dieser Impulse werden nun ihre Gegenbilder deutlich –

• wenn Politiker Menschen über gleichgeschaltete Medien indoktrinieren; wenn Politiker die kulturelle, religiöse, sprachliche Autonomie von Minderheiten unterdrücken, wenn Profit-gesteuerte Medienkonzerne Neid und Hass befeuern und zu Antreibern gesellschaftlicher Polarisierung und Spaltung werden;
• wenn das Prinzip der Gewaltenteilung ausgehebelt wird, wenn Parteien und Politiker ihren Wahlerfolg über das Gemeinwohl stellen, wenn sie sich von Macht und Geld und Lobbying korrumpieren lassen und Gesetze auf die Partikularinteressen einflussreicher Gruppen ausrichten anstatt auf das Wohl Gesellschaft und des Planeten;
• wenn Milliardäre durch hemmungslose Gier und Egoismus auf Kosten der Gesellschaft aberwitzige Vermögen anhäufen, ihre GeldMacht bis in die Politik ausweiten (Oligarchien, Mafiastaaten) und gemeinsam mit der Politik Monopole schaffen, wenn Konzerne den Planeten und die Menschen skrupellos ausbeuten und zerstören…

Die massiven gesellschaftlichen Verwerfungen der Gegenwart und das ökologische Desaster gehen darauf zurück, dass die Flammenschrift an der Wand nicht verstanden wird, dass die drei gesellschaftlichen Grundbedürfnisse der Menschen missachtet werden, dass das Freiheitsbedürfnis im Kulturellen, das Gleichheitsbedürfnis des Rechtslebens und das elementare Bedürfnis der Menschen nach Gemeinwohl ignoriert oder unterdrückt werden. "The more we ignore what is attempting to emerge in society, the more emergencies we will get."

[Soweit die konkretisierte und adaptierte Text-Version des Originalbeitrags. Der Rest ist hier nicht mehr wiederholt.]

Hanspeter Rosenlechner, 1.3.2025