GOTT BESCHÜTZE UNS VOR UNSEREN FREUNDEN

"Gott beschütze mich vor meinen Freunden; mit meinen Feinden will ich schon selbst fertig werden."

Vielleicht hat Antigonos, der Feldherr und Nachfolger Alexanders des Großen diesen Ausspruch deshalb getan weil er einäugig war. Mit nur einem Auge hatte er einen sehr großen toten Winkel, von wo her unter Umständen Gefahr drohte – auch und gerade von Personen, die um ihn waren, sogenannte Freunde eingeschlossen.

Mir kommt dieses Diktum in letzter Zeit immer öfter in den Sinn. Allerdings sind es nicht schlechte Freunde, die ihn mir in Erinnerung rufen. Vielmehr heißt es heutzutage sich zunehmend vor jenen in Acht zu nehmen, die bislang in unserem Namen agiert haben und dem Bekunden nach zu unserem Besten. Ich spreche von den Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft. Und mit "wir" meine ich uns Bürger, die den Folgen ihrer Entscheidungen immer unzufriedener gegenüberstehen. Ohne etwas verändern zu können. Die Ohnmacht facht die Unzufriedenheit zum Zorn an, sodass brave, desinteressierte Untertanen zu Wutbürgern mutieren. Ganz normale Leute, die ihrem Frust und ihrem Unmut nicht anders Ausdruck verleihen können. Besser als weiter alles zu schlucken. Irgendein Ventil, um sich Luft zu machen und Gehör zu verschaffen ist besser als gar keins. Es sind Ausbrüche im mehrfachen Sinn: Wutausbrüche, aber auch Ausbrüche aus dem Gefängnis der Ohnmacht.

Die Frage ist also nicht: "Wie können wir den Espressokocher abdichten, bei dem der Dampf rauspfeift?", sondern: "Wie können wir das Feuer unterm Kocher verringern, dass er eben nicht explodiert?" Oder um die gesellschaftliche Kardinalfrage auf den Punkt zu bringen: "Wodurch können wir die Menschen in die Lage versetzen, ihre Lebensverhältnisse und Zukunftsperspektiven in ihrem Sinne zu beeinflussen?"

GEWALT AUS NOTWEHR?

Als ich nicht einmal halb so alt war wie jetzt, 1987, mischte sich der hochbetagte österreichische Philosoph Günther Anders (1902-1992) noch einmal ins Weltgetriebe ein, indem er dieses Buch veröffentlichte:

Er argumentierte darin, dass die Menschheit angesichts der drohenden totalen Auslöschung durch Atomwaffen und Atomkraftwerke sich in einem Notstand befinde. Und dieser Bedrohungs-Notstand rechtfertige nicht nur, sondern fordere sogar Notwehr: "Notstand legitimiert Notwehr, Moral bricht Legalität." "Allein mit gewaltlosen Mitteln […] konnten gewesene Hitlers nicht und können und dürfen heutige Hitlers nicht bekämpft werden." Anders zieht daraus die Konsequenz, "durch diesen Notstand genötigt, auf den eigenen Gewaltverzicht zu verzichten. In anderen Worten: Unter keinen Umständen dürfen wir unsere Friedensliebe dazu mißbrauchen, den Skrupellosen die Chance zu eröffnen, uns und unsere Kindeskinder auszulöschen." Es sei also unsere Aufgabe, "die Gefahr dadurch zu vernichten, daß wir die Vernichter gefährden."

[Ich vermute, dieses "Zitat" aus einer kanadischen Zeitschrift ist fingiert und stammt von Anders selbst.]

Man kann sich den Sturm der Empörung ausmalen, der daraufhin losbrach – in jener Zeit der Friedensmärsche, des gewaltlosen Widerstands gegen dies und jenes, aber auch des linksradikalen RAF-Terrors. Wie dem auch sei, niemand scheint Anders gefolgt zu sein. Heute scheint die atomare Bedrohung weniger akut als damals noch, aber das kann sich dank Trump, Kim Jong Un, Netanjahu… von einem Monat auf den anderen verändern. Und die existenzielle Bedrohung durch die nahende Klimakatastrophe ist zwar schleichender, aber kaum weniger folgenschwer.

DER ERSTE IMPERATIV

Bevor man also darüber zu diskutieren anfängt, wie die Zukunft der Menschheit gestaltet werden sollte, muss gesichert sein, dass es überhaupt eine Zukunft gibt. Und wenn wir die Klimaerwärmung nicht weit schneller und radikaler bremsen als bisher, haben wir keine. Darum erhob Hans Jonas als ersten, obersten Imperativ, "daß eine Menschheit sei". Von einer Zukunft der Menschheit ohne Menschheit zu reden ist absurd. Diesem ersten / obersten Gebot ist folglich alles unterzuordnen.

Damit stellt sich "nur" die Frage, wie dieses "erste Gebot" umgesetzt wird, nicht ob. Ich kann mir vorstellen, dass es tatsächlich eine Weile abschreckend wirken würde, diejenigen Personen, die humanitäre und ökologische Katastrophen für persönliche Bereicherung und Renditensteigerungen in Kauf nehmen mit ihrer Ermordung zu bedrohen: Auge für Auge, Zahn für Zahn. Aber abgesehen von anderen Fragen wäre das wohl keine Dauerlösung. Umgekehrt sollte man aber auch nicht auf die moralische Entwicklung der Menschen setzen. Sie kann garantiert nicht mit dem Tempo der Klimaerwärmung Schritt halten, geschweige denn sie überholen. Wenn das Bankenwesen von Grund auf krank ist bis zu dem Punkt, dass "systemrelevante" Banken vom Steuerzahler gerettet werden müssen, dann wird man dieses System-Problem nicht mit einer Idealisten-Initiative à la Gemeinwohlbank lösen – so großartig ich sie persönlich finde. Dieses Beispiel kann man auf den gesamten Wirtschaftssektor übertragen: Den Kapitalismus wird man nicht mit Moral in gesellschaftsfähige Bahnen lenken können (vgl. meinen früheren Beitrag). Und was die Politik angeht: Wie man an Trump sieht, reicht eine einzige Wahl, um eine Person an die Macht zu bringen, deren charakterlich-moralisches Niveau nicht über das eines verzogenen Fratzen hinausgekommen ist, die aber dessen ungeachtet die Macht hat, das Leben auf der Erde auszulöschen und davor schon Millionen Menschen ins Elend zu stürzen.

Da muss aber etwas grundlegend faul am System Demokratie sein, wenn sie einem einzigen Menschen (oder einer kleinen Gruppe von Entscheidungsträgern; egal) die Möglichkeit gibt, jenen ersten Imperativ mit Füßen zu treten: dass die Fortexistenz der Menschheit oberste Priorität hat, vor parteipolitischen Macht-Kalkülen. Und es muss auch etwas grundlegend faul am System Marktwirtschaft sein, wenn sie Konzernvorständen die Macht verleiht, dieses oberste Gebot zu ignorieren und das Leben auf der Erde nachhaltig zu schädigen oder zu zerstören.

Womit wir wieder beim Anfang sind: Gott beschütze uns vor unseren "Freunden" in Politik und Wirtschaft! Bedauerlicherweise mischt sich der liebe Gott aber nicht mehr in solche Dinge ein. Er glänzt durch Abwesenheit – ohne welche eine menschliche Freiheit nicht möglich wäre. Die Möglichkeit, das Falsche / Böse zu tun ist der Preis jeder Entwicklung. Dessen ungeachtet muss so weit wie irgend möglich ausgeschlossen werden, dass nicht die ganze Welt den Preis für die Charakterdefizite von Entscheidungsträgern wie Trump zahlen muss. Die Weiterexistenz der Menschheit und der Erde dürfen nicht in der Hand von Menschen liegen, die a) charakterlich nicht in der Lage sind, diese ihre Verantwortung zu erkennen, und / oder b) vom System genötigt werden, sie hintanzustellen. Der erste Imperativ – das Weiterbestehen der Menschheit und der Erde – muss um jeden Preis gewahrt werden. Die Konsequenz daraus: Unsere gesellschaftlichen Entscheidungsstrukturen müssen dahingehend geändert werden, dass niemand sich über dieses oberste Gebot stellen kann – egal, ob aus persönlich-charakterlichen oder aus systemischen Zwängen.

Vom obersten, "ersten Gebot" absteigend sind das zweite, dritte, vierte… abzuleiten: Unsere gesellschaftlichen Entscheidungsstrukturen müssen dahingehend geändert werden, dass niemand Millionen Hungertote für die Profite einer kleinen Elite in Kauf nehmen kann. Unsere gesellschaftlichen Entscheidungsstrukturen müssen dahingehend geändert werden, dass niemand Völkermord begehen kann. Unsere gesellschaftlichen Entscheidungsstrukturen müssen dahingehend geändert werden, dass niemand einen Krieg vom Zaun brechen kann, um sich einen Ruhmesplatz in der nationalen Geschichte zu sichern, um für Vollbeschäftigung (und Wahlsiege) zu sorgen, um von innenpolitischen Problemen abzulenken… Unsere gesellschaftlichen Entscheidungsstrukturen müssen dahingehend geändert werden, dass niemand aus zynischem machttaktischem Kalkül tausende Menschen auf dem Meer jämmerlich ersaufen lassen kann. Unsere gesellschaftlichen Entscheidungsstrukturen müssen dahingehend geändert werden, dass niemand Menschen diskriminieren kann, nur weil er zufällig Juden, Muslime, Hindus, Menschen anderer Nationalität, Schwule, Lesben, Trans… verachtet.

DIE LÖSUNG DES DILEMMAS

Das ist nur meine persönliche Auflistung; jeder kann sie nach den eigenen Vorstellungen abändern, erweitern… Entscheidend ist nicht, dass irgend etwas so wird, wie ich es mir vorstelle; entscheidend ist, dass wir alle überhaupt Einfluss darauf bekommen, wie es in der Welt zugeht und wohin sie sich entwickelt.Unsere Existenzfragen dürfen wir nicht länger den Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft überlassen. Wir müssen über unsere Zukunft selbst entscheiden können.

Wer bis hierher gelesen hat, braucht nur 1 und 1 zusammenzuzählen:

1. Wenn der erste, zweite, dritte… gesellschaftliche Imperativ über allen gesellschaftsrelevanten individuellen Entscheidungen stehen muss, und wenn
2. die Entscheidungsstrukturen in Staat und Wirtschaft so abgeändert werden müssen, dass 1.) gewährleistet ist, dann hat das
3. zur Konsequenz, dass solche fundamentalen Entscheidungen nicht mehr wie bisher in der Hand der politischen und wirtschaftlichen Entscheidungsträger liegen dürfen, sondern dass wir über unsere Schicksalsfragen selbst entscheiden können müssen.

Es gibt längst zahlreiche Best-Practice-Beispiele für basisdemokratischen Prozesse, in denen solche grundlegenden Richtungsentscheidungen getroffen wurden: die Volksentscheide in der Schweiz, die Bürgerversammlungen in Irland… Freilich ist auch das Volk nicht vor Irrtum gefeit (das ist der Preis der Freiheit; vgl.o.). Nicht jeder Mehrheitsbeschluss ist allein weil eine Mehrheit einer bestimmten Überzeugung ist auch weise. Jeder Volksentscheid ist ein Spiegel des jeweiligen bürgerlichen Entwicklungsstandes, wie es auch Wahlen sind.

Um mit dem Ungewohnten an bereits Bestehendes anzuknüpfen:

Art. 65 des deutschen Grundgesetzes unterscheidet zwischen Richtlinien- und Geschäftskompetenz ("Ressortkompetenz" genannt):

Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung.

Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung.

Der Bundeskanzler leitet ihre Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung."

Es ist offensichtlich, dass das, was ich oben mit den Imperativen umrissen habe der Richtlinienkompetenz entspricht. Wenn diese, wie ich begründet habe, ausschließlich beim Souverän, den Bürgern liegen darf, verschieben sich "nur" die Kompetenzebenen um eine Stufe nach unten. Der obige Verfassungstext würde dann lauten:

Innerhalb dieser Richtlinien leiten die jeweiligen staatlichen und wirtschaftlichen Entscheidungsträger ihre Geschäftsbereiche selbständig und unter eigener Verantwortung.

Über Meinungsverschiedenheiten zwischen jenen Entscheidungsträgern und den Bürgern entscheiden die Letzteren.

Die genannten Entscheidungsträger leiten ihre Geschäfte nach einer demokratisch von den Bürgern beschlossenen Geschäftsordnung.

Nur so als Denkanstoß gemeint (weitere habe ich in FGB ausgearbeitet, ebenfalls nur als Beispiele und zur Anregung der konkreten Phantasie). Denn niemand soll sagen, das sei alles unmöglich, nur weil es ungewohnt ist und nicht in die Denkgewohnheiten passt. Wenn der Souverän es so will, dann ist es möglich. Wo ein Wille, da auch ein Weg.

À pro pos Phantasie: Man möge sich bitte ausmalen, wie vielen der schwerwiegendsten und dringendsten sozialen und ökologischen Krisen damit das Feuer entzogen würde (um das eingangs verwendete Espresso-Bild noch einmal aufzugreifen)! Populismus? Erübrigt sich völlig, wenn die Bürger die politische und wirtschaftliche Richtlinienkompetenz haben! Zerstörung der Existenzgrundlagen unserer Kinder und Kindeskinder für den kurzsichtigen Profit einer kleinen Gruppe zynischer Profiteure? Mitnichten; solche Leuten werden dann keine Entscheidungen mehr treffen. Systematische Steuervermeidung von Konzernen? Eine üble Erinnerung aus vergangenen Zeiten, wo man dem Filz der politisch-wirtschaftlichen GeldMacht noch hilflos ausgeliefert war. Sklaverei und wirtschaftliche Ausbeutung? Nur so lange die Sklaven und Ausgebeuteten nicht über Sklaverei und Ausbeutung mitentscheiden können. Systematische grausame Misshandlung von Nutztieren wegen eines internationalen Preiskampfes (run to the bottom), bei dem die Hilflosesten am meisten draufzahlen? Nur so lange die Bauern und Konsumenten die Preise nicht auf Augenhöhe mit dem Handel gemeinsam aushandeln können. Ja, und die Finanzmärkte! Wer will dieses perverse, kranke System außer jenen, die daran verdienen und dank ihres Vermögens auch die Macht haben, sich ihre Spielregeln selber zu schreiben?! Wer braucht die Finanzmärkte – außer den Finanzmärkten und ihren Profiteuren?! Investitionskapital: ja, selbstverständlich; aber Spekulation mit Geld, um noch mehr Geld zu machen, um noch mehr spekulieren zu können – und sei es auf die Preise von Grundnahrungsmitteln, die dadurch so weit ansteigen, dass Millionen Menschen sie sich nicht mehr leisten können und verhungern? Nur so lange die Finanzmärkte und nicht die Bürger die Richtlinien bestimmen. Und so weiter und so fort.

Ein Normalbürger, der nur ein bisschen weiter denkt als von 12 Uhr bis Mittag wird keine Richtlinienentscheidungen treffen, die seine Zukunft und die seiner Kinder und Kindeskinder bedrohen. Das funktioniert bislang nur weil die Richtlinienkompetenz zum einen bei den Regierungen liegt – dort wenigstens demokratisch legitimiert – und bei den Vorständen – ohne jegliche demokratische Legitimation durch die Betroffenen. (Was für ein Irrwitz! Wenn es sich nicht irgendwie so eingeschliffen hätte, wer würde eine derartige Absurdität bewusst beschließen?!)

Das muss ein Ende haben, und zwar schnell. Diese Struktur kann jederzeit dahingehend verändert werden, dass ausschließlich dem einzigen Souverän, den Bürgern die Richtlinienkompetenz in Politik und Wirtschaft zusteht.

Einzige praktische / rechtliche Voraussetzung: landesweit gültige Volksabstimmungen (wie in Österreich, in der Schweiz, aber noch nicht in Deutschland). Ist jene Grundsatzentscheidung bzgl. Richtlinienkompetenz erst gefallen, können durch das Los bestimmte Bürgergremien nach den Prinzipien Föderalität und Subsidiarität von dieser Kompetenz Gebrauch machen: Je mehr Menschen von bestimmten Fragen betroffen und je weitreichender die Konsequenzen sind, desto mehr Menschen müssen mitentscheiden. Was nur von lokaler oder regionaler Relevanz ist, soll auf lokaler oder regionaler Ebene entschieden werden können – im Rahmen der grundlegenden Richtlinien / Imperative; vgl.o. Mit der Umsetzung im Alltag werden dann die Personen beauftragt, die dafür am geeignetsten sind. (Man kann ja seiner Phantasie freien Lauf lassen und sich vorzustellen versuchen, wer von den derzeitigen Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft dafür in Frage käme…)

Ich bilde mir nicht ein, damit schon alle Fragen gelöst zu haben. Mit dieser neuen Struktur werden neue Probleme auftauchen; da mache ich mir keine Illusionen. Aber um diesen Vorschlag richtig zu beurteilen, darf man ihn nicht isoliert sehen. Die Gesellschaft ist kein LEGO-Haus, wo man einen Baustein austauschen kann, ohne dass sich am Rest etwas ändert. Sie ist vielmehr wie ein Mobile, das aus lauter kleineren Mobiles besteht, die ihrerseits…… Verändert man das Gleichgewicht an einem Punkt, ändert sich alles. Die wichtigste, weil grundlegende und nachhaltige systemverändernde Änderung ist meiner Überzeugung nach die oben beschriebene: dass die Bürger die Richtlinien der Politik nicht mehr Parteien und Politikern überlassen und die Richtlinien der Wirtschaft verselbständigten Märkten, sondern ihnen vorschreiben, wo der Zug hinfährt. Kein Gott schützt uns vor den fatalen Auswirkungen ihrer Entscheidungen; das müssen wir schon selber tun. Gehen wir es also an.

Diese in kürzeren Abständen erscheinenden Beiträge setzen sich mosaikartig zu einem neuen Gesamtgesellschaftsmodell zusammen. Sie sollen zeigen, dass es konsistent und und universell anwendbar ist. Ihr eigentlicher Sinn und Zweck ist freilich die Umsetzung dieses Modells – im Kleinen wie im Großen. Dafür müssen sie weiter verbreitet werden. Vielen Dank im Voraus!