IRAN: DIE JAHRHUNDERT-CHANCE FÜR EINE WIRKLICHE DEMOKRATIE
Der m.E. einzige Weg für den Iran, einem Schicksal wie dem der Länder des Arabischen Frühlings zu entgehen, ist eine Demokratie, die auf repräsentativ *ausgelosten* Institutionen basiert.
Ein Appell an alle Iran-Aktivistinnen und -Sympathisanten, die die folgenden Überlegungen vielleicht dort verbreiten können und wollen.
Ich bin äußerst besorgt über die Zwietracht, die Feindseligkeit und den Autoritarismus, der z.Z. die Diaspora zu zerreißen droht. Diese Spannungen und Konflikte zwischen Royalisten und Linken und… sind ein bitterer Vorgeschmack auf die kommenden Kämpfe zwischen diesen gegnerischen Parteien in der iranischen Demokratie der Zukunft. Und der Drache der Gewalt, der Korruption und des Autoritarismus, der die arabischen Länder seit ihrem „Frühling“ verschlungen hat, wartet bereits auf seine nächste Beute.
Eine liberale, pluralistische Demokratie ohne Parteien und Parteilichkeit ist jedoch möglich. Eine Demokratie, die nicht von machthungrigen, karrieristischen Politikern, von den gerissensten Rhetorikern und Manipulatoren korrumpiert werden kann. Eine Demokratie, die wirklich repräsentativ für das Volk ist – mit Legislativorganen, die aus der gesamten iranischen Gesellschaft repräsentativ ausgelost werden. Diese geschichteten Stichproben des iranischen Volkes werden je zur Hälfte aus Männern und Frauen, bestehen, anteilsmäßig aus Jungen, Alten, Wohlhabenden, Armen…
Hier ist ein kleiner Einblick in die Grundidee:
Natürlich bedarf es tragfähiger Strukturen und Verfahren, damit dies in der Praxis auch wirklich funktioniert. Terrill Bouricius, ein ehemaliger unabhängiger Abgeordneter (und politischer Weggefährte von Bernie Sanders) hat ein solches Konzept für Los-basierte Gesetzgebungsverfahren und Institutionen entwickelt, sowie für eine Expertenregierung, die von solchen nicht korrumpierbaren Institutionen ernannt, kontrolliert, bewertet, zur Rechenschaft gezogen und – falls nötig – abgesetzt wird:
https://kairos.social/public/An_Idealized_Design_for_the_Legislative.pdf
https://kairos.social/public/An_Idealized_Design_for_Government._Part.pdf
Hier ist Bouricius‘ jüngste Präsentation: https://drive.google.com/file/d/1B36ipd3ol2jQNIvvZT5BVO_GWfIOC5o5/view (ziemlich lang, aber äußerst klar und überzeugend; gegen Ende sagt er sogar: „Stellen Sie sich vor, was aus dem Arabischen Frühling hätte werden können, wenn demokratische Institutionen per Losverfahren ausgewählt worden wären!“).
DER LACKMUSTEST FÜR DIE IRAN-DIASPORA
Das politische Losverfahren ist jetzt auch ein Lackmustest für die iranische Diaspora: Frag eine ihrer Repräsentantinnen oder Repräsentanten: „Wenn die künftige Demokratie im Iran nicht auf Parteien (auch nicht auf deiner!) und Politikern (auch nicht auf auf dir!) beruht, sondern ausschließlich auf normalen Menschen, die repräsentativ aus der gesamten iranischen Gesellschaft per Los ausgewählt werden: bist du dann noch bereit, dich zu engagieren; ja oder nein?“
Jeder, der eine – mehr oder weniger heimliche – politische Agenda hat, wird ablehnen, weil er oder sie nicht in der Lage sein wird, diese umzusetzen. Eine Losdemokratie erlaubt keine persönliche oder parteipolitische Agenda, weder links noch rechts, weder royalistisch noch… Wer sich einer überparteilichen Losdemokratie verpflichtet fühlt, muss loslassen. Es gilt, das Ruder aus der Hand zu geben, damit die Zivilgesellschaft es übernehmen kann.
Zum ersten Mal in der Geschichte kann so eine reale DemoKratie entstehen, eine echte „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“. Wer zu einer solchen Los-Demokratie Ja sagen kann und seine persönlichen Ambitionen zurückstellt, steht auf der guten Seite. Wer seine persönlichen Ambitionen und Ziele über den freien Willen des iranischen Volkes stellt, steht auf der üblen. Die entscheidende Frage an die Diaspora ist ganz simpel: IRAN ODER EGO? Losdemokratie oder Parteiendemokratie?
Sobald sich die „gute Diaspora“ darauf einigen kann, überparteilich auf eine Losdemokratie im Iran hinzuarbeiten, wird es keine Flügelkämpfe zwischen Monarchisten, Linken usw. mehr geben; jetzt nicht und auch nicht in der künftigen iranischen Demokratie. Dies ist die demokratische Jahrhundertchance für den Iran.
Wenn du dieses Konzept für richtig und hilfreich für Iran hältst, bitte unterstütze es und verbreite es weiter. Vielen Dank!
