Gesellschaft

SCHAFFEN WIR DIE WAHLEN AB!

Hanspeter Rosenlechner

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SCHAFFEN WIR DIE WAHLEN AB!

Was, wenn alle Probleme mit den Wahlen eine ebenso simple wie grundlegende Lösung hätten? (Welche Probleme? Also bitte…

  • Immer raffiniertere Hackerangriffe auf die elektronischen Wahlmechanismen, um diese im Speziellen und die demokratischen Verfahren generell zu diskreditieren
  • Trolle, die die Eigendynamik der "sozialen" Medien ausnutzen, um fanatische Hassgruppen zu schaffen und damit die Wahlen zu manipulieren
  • Autoritäre Gruppierungen steuern mit Desinformationskampagnen und Falschinformationen den politischen Diskurs und manipulieren so die Wahlen
  • Parteien arbeiten nur noch für sich selbst anstatt für die Bürger (vgl. meinen früheren Artikel)
  • Etc. etc. Klammer zu.)
  • Aaaber… haben wir nicht alle schon in der Schule gelernt, dass die Alternative zu Wahlen die Diktatur ist? Wer das behauptet, übersieht etwas Grundlegendes: dass die Abschaffung der Wahlen nicht gleichbedeutend ist mit der Abschaffung von Parlamenten und Gewaltenteilung. Wählen ist ein Procedere, um die Parlamentarier zu bestimmen, aber es ist nicht das einzige. Wie David van Reybrouck in seinem Buch Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist zeigt, war das ursprüngliche Verfahren das Los. Das Wahlverfahren wurde nach der französischen Revolution nicht etwa eingeführt, um die Bürger an den politischen Verfahren zu beteiligen, sondern um sie an der Beeinflussung der politischen Vorgänge zu hindern.
  • Durch eine Zufallsauswahl aus einem repräsentativen Bevölkerungsquerschnitt kann genauso eine Legislative bestimmt werden wie durch eine Wahl. Mit entscheidenden Unterschieden:
      • Hackerangriffe werden nutzlos, wenn es keine Wahlen gibt, die sie beeinflussen könnten
      Das Lauffeuer in den "sozialen" Medien erlischt, wenn der dort geschürte Hass auf die Verhältnisse kein Ventil in Wahlen findet
      Autoritäre Gruppierungen können desinformieren, so viel sie wollen: Wahlen beeinflussen sie damit nicht mehr
      Parteien erübrigen sich größtenteils ohne Wahlen: Wo es keinen Wahlkampf gibt, wird jedes Parteiprogramm überflüssig und auch das Buhlen der Parteien um die Wählergunst: Die Parteien lösen sich in nichts auf.
    David van Reybrouck erläutert alle Aspekte des Losverfahrens und der Wahlen in seinem Video bestens; es dauert nur 3 Minuten (Englisch, mit deutschen Untertiteln). Die Abschaffung des Wahlverfahrens und die Bestimmung der Legislative durch das Los ist ein wichtiges Element der überfälligen gesellschaftlichen rEvolution. Gehen wir's an!

    Update 18.4.2019: In meinem Manifest steht, wie es konkret gehen kann.

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    ZUR VERTEIDIGUNG DES RECHTSSTAATS

    ZUR VERTEIDIGUNG DES RECHTSSTAATS

    Am 19. Februar 2025 haben sechs Bürgerrechtsorganisationen eine gemeinsame Erklärung zur anstehenden Bundestagswahl veröffentlicht: "Gegen die Angriffe auf den demokratischen Rechtsstaat!" Die dort geäußerten Sorgen um die Rechtsstaatlichkeit teile ich ohne Einschränkung: die Infragestellung der Grund-/Menschenrechte, martialische Law-and-Order-Forderungen, exekutiven Ungehorsam (also die Strategie, Gerichtsentscheide schlicht zu ignorieren)

    By Hanspeter Rosenlechner